Lockdown wird verlängert – Keine Lockerungen über Ostern

Berlin (dpa) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen soll der Lockdown in Deutschland bis zum 18. April verlängert werden.

Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren neuen Corona-Beratungen beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen erfuhr.

Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Maßnahmen steht aber noch aus. Nach dem Entwurf eines Beschlusspapiers für die am Nachmittag begonnene Videokonferenz soll auch über eine konsequente Umsetzung der bereits Anfang März beschlossenen Notbremse bei hohen Inzidenzwerten beraten werden. Das Papier lag der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren Quellen vor. Viele Punkte darin stehen noch in eckigen Klammern, sind also noch kein Konsens.

Die am 3. März beschlossene Notbremse sieht vor, dass bei einer stabilen Inzidenz von über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen die ersten Lockerungen der vergangenen Wochen wieder zurückgenommen werden. Zahlreiche Regionen in Deutschland sind schon über dieser Marke – gehandelt wird aber vielfach trotzdem nicht. Auf dem Tisch lag zusätzlich der Vorschlag schärferer Kontaktbeschränkungen oder nächtlicher Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit einer Inzidenz von über 100.

Die strengen Kontaktregeln sollen auch für Verwandtenbesuche über Ostern nicht gelockert werden. Vor den Beratungen war im Gespräch, die Kontaktregeln leicht zu lockern und Verwandtenbesuche in einem größeren Rahmen als bislang zu erlauben. Konkret lag ein Vorschlag vor, Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis zu erlauben.

Ebenfalls in eckigen Klammern steht der Vorschlag, Schulen und Kitas zu schließen oder gar nicht zu öffnen, sofern Erzieher, Lehrer und Schüler oder betreute Kinder nicht zweimal pro Woche getestet werden könnten. Ab einer Inzidenz von 200 könnte es demnach auch eine Schließung von Schulen und Kitas geben, wobei dies «mit einigen Tagen Vorlauf» geschehen würde, «damit sich Familien darauf einstellen können».

Zur Lage in Alten- und Pflegeeinrichtungen wird in dem Papier festgehalten, dass es nun «die Erwartung einer Normalisierung der seit langem angespannten Situation» gebe, nachdem Bewohnerinnen und Bewohner sowie Beschäftigte vorrangig geimpft worden seien. Da weiterhin unsicher sei, inwieweit die Impfung ausschließe, dass Geimpfte andere anstecken könnten, müssten Hygiene- und Testkonzepte weiter konsequent umgesetzt werden. Zugleich könnten aber zwei Wochen nach der Zweitimpfung die Besuchsmöglichkeiten in Einrichtungen ohne Corona-Ausbruch wieder erweitert und auch übergreifende Gruppenangebote wieder gemacht werden. Ungeimpfte wie etwa neue Bewohner sollen zügig ein Impfangebot bekommen.

© dpa-infocom, dpa:210322-99-916891/14

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