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Berlin/München (dpa) – Wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen im Zusammenhang mit Coronamasken-Geschäften zieht sich der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein aus der Bundespolitik zurück. Sein Anwalt kündigte am Freitag an, dass der 51-Jährige bei der Bundestagswahl...
Brüssel (dpa) – Die EU und die USA haben sich auf die vorläufige Aussetzung von gegeneinander verhängten Strafzöllen geeinigt. Die wegen des Streits um Flugzeugbau-Subventionen eingeführten Sonderabgaben sollten als Symbol für einen Neuanfang in den...
Berlin (dpa) – Der CSU-Politiker Georg Nüßlein wird nach Aufnahme von Korruptionsermittlungen gegen ihn nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Außerdem legt er sein Amt als Vize-Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag endgültig nieder, wie der...
Berlin (dpa) – Es heißt, es sei Zufall gewesen, dass die Einigung ausgerechnet jetzt zustande gekommen ist. Nur wenige Tage vor dem zehnten Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Fukushima hat sich die Bundesregierung überraschend mit den...
Der Rheinisch-Bergische Kreis hat heute 37 weitere Neuinfektionen gemeldet. Die Wocheninzidenz ist leicht gestiegen auf 56,5. Die gute Nachricht vom Kreis: Bei den Mitarbeiten vom Gesundheitsamt ist nur eine Person positiv auf das Virus getestet...
Im Oberbergischen sind heute 43 weitere Ansteckungen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Bei mehr als der Hälfte handelt es sich dabei um die britische Virusmutation, die als ansteckender gilt. Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Oberberg mit...
Berlin/Köln (dpa) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD vorerst nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen und beobachten. Das geht aus einem Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts hervor, der dem Bundesamt und der Partei zugestellt...
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung setzt auf einen zügigen Start von Schnelltest-Angeboten in Deutschland, um die Lockerung von Corona-Beschränkungen ab Montag abzusichern. «Von diesen Schnelltests sind mehr als genug da», sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)...
Leipzig (dpa) – Im Prozess um das Waffenversteck eines Elitesoldaten aus Sachsen hat ein Offizier Unregelmäßigkeiten bei der Munitionsausgabe während Gefechtsübungen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) eingeräumt. Es habe Schießen gegeben, bei denen die vorgeschriebene Trennung...
Eigentlich war alles verkehrstechnisch auf einem guten Weg: Vor der Krise der Corona-Pandemie haben mehr Menschen das Auto stehengelassen und sind stattdessen auf Bus und Bahn umgestiegen. Das hat die Straßen und Autobahnen entlastet. Corona...
Berlin (dpa) – Geringverdiener, Familien mit Kindern und Unternehmen sollen in der Corona-Pandemie weitere Hilfen erhalten. Der Bundesrat stimmte am Freitag in seiner 1001. Sitzung entsprechenden Gesetzespaketen zu, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Außerdem...
Canberra (dpa) – Australiens Regierung hat auf den Lieferstopp von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union enttäuscht, aber auch mit Verständnis reagiert. Premier Scott Morrison sagte am Freitag nach einer Kabinettssitzung, er verstehe die Gründe, warum...
Auf dem Steinmüllergelände soll schon bald das kreative Zentrum starten. “Das Gebäude nimmt so langsam sichtbare Formen an”, hat uns Geschäftsführer Torsten Winterberg gesagt – im Spätsommer/Herbst soll das Innovation Hub einziehen. Dann gibt es...
Auf dem Steinmüllergelände soll schon bald das kreative Zentrum starten. “Das Gebäude nimmt so langsam sichtbare Formen an”, hat uns Geschäftsführer Torsten Winterberg gesagt – im Spätsommer/Herbst soll das Innovation Hub einziehen. Dann gibt es...
Berlin (dpa) – Alle Schüler sollen nach den Worten der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, noch im März wieder in die Schule gehen können. «In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch...
Berlin (dpa) – Alle Schüler sollen nach den Worten der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, noch im März wieder in die Schule gehen können. «In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch...
Bagdad (dpa) – Papst Franziskus beginnt an diesem Freitag einen viertägigen Besuch im Irak. Der 84-Jährige ist das erste Oberhaupt der katholischen Kirche, das in das Krisenland reist. Für viele Mitglieder der leidgeplagten christlichen Gemeinde...
Allen liegt das Bad am Herzen. Nur Erhalten um jeden Preis geht halt auch nicht. Das sagte uns Bürgermeister Heider. Konkret hatten die privaten Betreiber einen Zuschuss von 600.000 Euro gefordert, die Gemeinde will aber...
Der Einzelhandel im Bergischen reagiert enttäuscht auf die Beschlüsse von Bund und Ländern im weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie.
Die Stimmung ist eher negativ, sagt Marcus Otto, Geschäftsführer des Handelsverbands Rheinland, der auch für uns zuständig ist. Die Einzelhändler sind noch vorsichtiger geworden, Hygienekonzepte stehen. Daher hätte man sich gewünscht spätestens ab Mitte März...
Peking (dpa) – Trotz der globalen Rezession durch die Corona-Pandemie will China in diesem Jahr ein starkes Wirtschaftswachstum von «mehr als sechs Prozent» erreichen. Um unabhängiger vom Ausland zu werden, unterstrich Regierungschef Li Keqiang zur...
