Trotz Corona: Wahlbeteiligung in Italien bleibt stabil

Rom (dpa) – Die Befürchtungen einer niedrigen Wahlbeteiligung wegen der Coronavirus-Pandemie haben sich in Italien zunächst nicht bestätigt. Beim Referendum über die Verkleinerung des Parlaments stimmten bis Sonntagabend nach Angaben des Innenministeriums 39,38 Prozent der Wahlberechtigten ab.

Bei den Regionalwahlen waren es laut den vorliegenden Zahlen für vier der sieben Regionen 41,37 Prozent. Die Wahllokale in Italien, wo außerdem Kommunalwahlen in rund 1000 Gemeinden stattfinden, haben noch bis Montagnachmittag geöffnet.

Beim letzten Referendum 2016 lag die Beteiligung bei 68,5 Prozent, bei den Wahlen in sieben Regionen 2015 waren es 53,9 Prozent. Es war befürchtet worden, dass die Wahlbeteiligung wegen der Corona-Pandemie stark sinken könnte, da Wähler aus Angst vor einer Ansteckung zu Hause bleiben könnten.

Die ersten Abstimmungen seit Beginn der Coronavirus-Pandemie gelten als wichtiger Stimmungstest für die Regierung des parteilosen Giuseppe Conte, die seit gut einem Jahr im Amt ist.

In Ligurien, der Toskana, dem Veneto, dem Aostatal, Kampanien, den Marken und Apulien waren 18,6 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Außerdem fanden parallel Kommunalwahlen in rund 1000 Städten und Gemeinden statt.

Ex-Innenminister Matteo Salvini, der mit seiner rechtspopulistischen Lega seit dem Bruch der Regierung vor gut einem Jahr an Zustimmung verloren hat, setzt auf die Wahlen als Aufbruchssignal. In drei der sieben Regionen könnten Kandidaten aus Salvinis Mitte-Rechts-Lager Mitte-Links-Politiker als Präsidenten ablösen. In zwei Regionen gilt die Wiederwahl von Salvinis Kandidaten als wahrscheinlich.

Während im Aostatal nicht direkt ein Präsident gewählt wird, ist die Wahl in der Toskana besonders umkämpft und symbolträchtig. Die Region rund um die Hauptstadt Florenz mit ihren Museen und Kunstschätzen wird seit Jahrzehnten von den Sozialdemokraten regiert. Nun könnte die rechte Lega diese Festung erstmals einnehmen, Prognosen sagten ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Kandidaten der beiden Lager voraus.

Sollte die Toskana an Mitte-Rechts gehen, wäre dies ein schwerer Schlag für die Sozialdemokraten, die seit vergangenem Sommer mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung regieren. Die beiden Partner gelten als zerstritten und konnten sich in vielen Regionen nicht auf gemeinsame Kandidaten einigen, was ihre Positionen schwächte. Dass mehrere Niederlagen die Regierung ins Wanken bringen könnten, gilt dennoch als unwahrscheinlich, wenn auch nicht ausgeschlossen.

Fast sicher scheint dagegen das Ja für die Reform zur Verkleinerung des Parlaments, die von der Fünf-Sterne-Bewegung vorangetrieben wurde. Dann gäbe es im Abgeordnetenhaus künftig statt bislang 630 nur noch 400 Parlamentarier. Die Zahl der Senatoren würde von 315 auf 200 sinken.

© dpa-infocom, dpa:200921-99-642723/4

Die Regierung in Rom muss bei den Wahlen in sieben Regionen des Landes Niederlagen fürchten. Die rechtspopulistische Lega von Oppositionschef Salvini könnte gleich mehrfach triumphieren. Besonders eine Region hat Symbolkraft. Read More Feedzy

Rom (dpa) – Die Befürchtungen einer niedrigen Wahlbeteiligung wegen der Coronavirus-Pandemie haben sich in Italien zunächst nicht bestätigt. Beim Referendum über die Verkleinerung des Parlaments stimmten bis Sonntagabend nach Angaben des Innenministeriums 39,38 Prozent der Wahlberechtigten ab.

Bei den Regionalwahlen waren es laut den vorliegenden Zahlen für vier der sieben Regionen 41,37 Prozent. Die Wahllokale in Italien, wo außerdem Kommunalwahlen in rund 1000 Gemeinden stattfinden, haben noch bis Montagnachmittag geöffnet.

Beim letzten Referendum 2016 lag die Beteiligung bei 68,5 Prozent, bei den Wahlen in sieben Regionen 2015 waren es 53,9 Prozent. Es war befürchtet worden, dass die Wahlbeteiligung wegen der Corona-Pandemie stark sinken könnte, da Wähler aus Angst vor einer Ansteckung zu Hause bleiben könnten.

Die ersten Abstimmungen seit Beginn der Coronavirus-Pandemie gelten als wichtiger Stimmungstest für die Regierung des parteilosen Giuseppe Conte, die seit gut einem Jahr im Amt ist.

In Ligurien, der Toskana, dem Veneto, dem Aostatal, Kampanien, den Marken und Apulien waren 18,6 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Außerdem fanden parallel Kommunalwahlen in rund 1000 Städten und Gemeinden statt.

Ex-Innenminister Matteo Salvini, der mit seiner rechtspopulistischen Lega seit dem Bruch der Regierung vor gut einem Jahr an Zustimmung verloren hat, setzt auf die Wahlen als Aufbruchssignal. In drei der sieben Regionen könnten Kandidaten aus Salvinis Mitte-Rechts-Lager Mitte-Links-Politiker als Präsidenten ablösen. In zwei Regionen gilt die Wiederwahl von Salvinis Kandidaten als wahrscheinlich.

Während im Aostatal nicht direkt ein Präsident gewählt wird, ist die Wahl in der Toskana besonders umkämpft und symbolträchtig. Die Region rund um die Hauptstadt Florenz mit ihren Museen und Kunstschätzen wird seit Jahrzehnten von den Sozialdemokraten regiert. Nun könnte die rechte Lega diese Festung erstmals einnehmen, Prognosen sagten ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Kandidaten der beiden Lager voraus.

Sollte die Toskana an Mitte-Rechts gehen, wäre dies ein schwerer Schlag für die Sozialdemokraten, die seit vergangenem Sommer mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung regieren. Die beiden Partner gelten als zerstritten und konnten sich in vielen Regionen nicht auf gemeinsame Kandidaten einigen, was ihre Positionen schwächte. Dass mehrere Niederlagen die Regierung ins Wanken bringen könnten, gilt dennoch als unwahrscheinlich, wenn auch nicht ausgeschlossen.

Fast sicher scheint dagegen das Ja für die Reform zur Verkleinerung des Parlaments, die von der Fünf-Sterne-Bewegung vorangetrieben wurde. Dann gäbe es im Abgeordnetenhaus künftig statt bislang 630 nur noch 400 Parlamentarier. Die Zahl der Senatoren würde von 315 auf 200 sinken.

© dpa-infocom, dpa:200921-99-642723/4




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